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Allgemeine Geschäftsbedingungen




Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Spookycats.de


Spookycats.de ist ein Internet-Marktplatz, auf dem angemeldete Mitglieder selbstständig Waren und/oder Dienstleistungen anbieten und/oder erwerben können.
Spookycats.de wird betrieben von:

Sabine Vogel
Buchenweg 69
55128 Mainz

Mit der Nutzung von Spookycats.de akzeptieren Sie die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) und schließen mit Spookycats.de einen Vertrag über die Nutzung der Spookycats.de Website.

§ 1 Anwendungsbereich
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Betreibern von Spookycats.de und den natürlichen und juristischen Personen (angemeldete Mitglieder), die die Dienste von Spookycats.de nutzen. Für die zwischen den angemeldeten Mitgliedern geschlossenen Kaufverträge gilt allgemeines Kaufrecht. Für diese Verträge gelten die AGB nur insoweit als es das Zustandekommen des Vertrages über die Internetplattform Spookycats.de betrifft. Für Leistungsstörungen innerhalb des Vertragsverhältnisses zwischen den Spookycats.de Mitgliedern finden diese AGB keine Anwendung. Diese AGB gelten ab dem Zeitpunkt der Anmeldung des jeweiligen Mitgliedes. Durch das Anklicken des Zustimmungsbuttons akzeptieren sie diese AGB. Die Zustimmung für den Nutzungsvertrag und zu diesen AGB können sie jederzeit nach Maßgabe des § 4, Absatz 4 AGB schriftlich widerrufen oder kündigen. Minderjährige sind von der Teilnahme an dem Spookycats.de Marktplatz ausgeschlossen.

§ 2 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
1. Spookycats.de ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern Waren und Leistungen gemäß den bei Spookycats.de zugelassenen Artikeln (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Eine Übersicht der zugelassenen und verbotenen Artikel finden Sie hier. Spookycats.de betreibt lediglich die technische Plattform für den Handel von Produkten. Dabei tritt Spookycats.de weder im Namen des Verkäufers noch des Käufers auf und ist daher an den über die Plattform geschlossenen Kaufverträgen weder als Vertragspartner noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise beteiligt. Vertragspartner des Kaufvertrags werden allein Verkäufer und Käufer. Die Erfüllung des Kaufvertrags erfolgt ausschließlich zwischen Mitgliedern. Es besteht kein Anspruch auf die Entgegennahme und Bearbeitung von Beschwerden gegen andere Mitglieder oder auf Vermittlung in oder Schlichtung von Streitigkeiten zwischen diesen, es sei denn, dass Gegenstand der Beschwerde die Erfüllung gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen von Spookycats.de ist.
2. Der Abruf der Internetseiten von Spookycats.de sowie die Suche nach Produkten, Shops und Mitgliedern stehen jedem Nutzer offen. Für die Nutzung weiterer Funktionen, z.B. das Kontaktiere von Mitgliedern oder das Anbieten, Verkaufen und Kaufen von Artikeln ist eine vorherige Registrierung als Mitglied erforderlich.
3. Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vor-schriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Sie dürfen keine Artikel anbieten, kaufen oder verkaufen, die Spookycats.de nicht auf der Webseite zulässt. Eine Übersicht der zugelassenen und verbotenen Artikel finden Sie hier.
4. Die Betreiber von Spookycats.de bewerben die von seinen Mitgliedern angebotenen Artikel durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesondere durch Einbindung auf anderen Websites, Veröffentlichung in Medien und Werbung für Angebote in E-Mails an unsere Mitglieder.
5. Spookycats.de hat kein Bewertungssystem, bei dem sich Käufer und Verkäufer gegenseitig nach Abschluss eines Kaufvertrags bewerten können.
6. Das Mitglied stellt die Betreiber Spookycats.de von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitg-lieder oder sonstige Dritte gegenüber Spookycats.de geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied bei Spookycats.de eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung von Spookycats.de. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Spookycats.de einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.

§ 3 Registrierung
1. Die Nutzung von Spookycats.de zur Suche nach Produkten, Shops und Mitgliedern ist ohne Anmeldung möglich. Für verschiedene Funktionen, wie das Speichern von Artikeln unter Favoriten, das Kontaktieren von anderen Mitgliedern, sowie das Anbieten, Verkaufen und Kaufen von Artikeln ist eine Registrierung als Mitglied erforderlich. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Registrierung ist kostenlos. Mit der Registrierung und der Bestätigung dieser AGB kommt zwischen den Betreibern von Spookycats.de und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung von Spookycats.de zustande.
2. Die Registrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
3. Die von uns bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Das Mitglied ist verpflichtet, seine Kontakt- und Anmeldedaten stets auf dem neuesten Stand zu halten. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden.
4. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Benutzernamen und ein Passwort. Das Mitglied darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben. Die Betreiber von Spookycats.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben.
5. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
6. Die Betreiber von Spookycats.de behalten sich das Recht vor, das Mitgliedskonto einer nicht voll-ständig durchgeführten Anmeldung (wie z.B. bei nicht eingegebenem Bestätigungscode) aufzuheben.

§ 4 Sperrung, Widerruf und Kündigung
1. Die Betreiber von Spookycats.de können folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die Spookycats. De AGB verletzt, oder dass die Betreiber von Spookycats.de ein sonstiges berechtigtes Interesse haben, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:
1.1 Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten, die bei Spookycats.de eingestellt worden sind
1.2 Verwarnung von Mitgliedern
1.3 Be-/Einschränkung der Nutzung des Marktplatzes
1.4 Vorläufige Sperrung
1.5 Endgültige Sperrung
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt Spookycats.de die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
2. Die Betreiber von Spookycats.de können ein Mitglied endgültig von der Nutzung von Spookycats.de ausschließen (endgültige Sperre), wenn es
2.1 zu Wiederholten Beschwerden über den Verkäufer
2.2 falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse.
2.3 andere Spookycats.de Mitglieder oder die Betreiber von Spookycats.de in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von Spookycsts.de missbraucht.
2.4 ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Wenn ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos oder des Bewertungsprofils.
3. Die Betreiber von Spookycsts.de können den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
4. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied Spookycats.de auch mit anderen Mitg-liedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
5. Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an:

Spookycats.de
Inh. Sabine Vogel
Buchenweg 69
55128 Mainz

oder eine Email an kontakt@spookycats.de

§ 5 Artikel einstellen und verkaufen
1. Angemeldete Mitglieder können auf Spookycats.de einen eigenen Shop einrichten, in dem sämtliche Artikel und Angebote des jeweiligen Shop-Besitzers aufgeführt werden. Die Shop-Besitzer sind für die in ihren Shops eingestellten Artikel sowie die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorgaben selbst verantwortlich. Die Erstellung eines Shops auf Spookycats.de ist kostenfrei, der Verkauf von Artikeln in den Spookycats.de Shops ist kostenpflichtig. Siehe dazu die aktuellen Gebühren.
2. Bei der Einrichtung eines Online-Shops wählt das Mitglied einen Shop-Namen. Dieses kann vom Mitgliedsnamen abweichen. Der Shop-Name darf nicht die Rechte Dritter verletzen und nicht ge-gen die guten Sitten verstoßen. Die Betreiber von Spookycats.de haben das Recht bei einer etwaigen Verletzung von Rechten Dritter oder einem etwaigen Verstoß gegen die guten Sitten den Shop-Namen zu löschen oder zu ändern.
3. Die von Spookycats.de bei der Einrichtung des Shops abgefragten Daten, wie Adressdaten, Verkäuferstatus, Bezahlinformationen, Shopbeschreibung, etc. sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Shop-Besitzer ist verpflichtet, diese Angaben stets auf dem neuesten Stand zu halten.
4. Mit der Einstellung eines Artikels gibt das Mitglied ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels zu einem festgesetzten Preis an den Interessenten ab, der die gegebenenfalls zusätzlich in dem Angebot festgelegten Bedingungen erfüllt. Ein Vertragsschluss über den Erwerb des Artikels kommt zustande, sobald ein Mitglied die in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt und die Schaltfläche „Artikel im Warenkorb verbindlich bestellen“ in seinem Warenkorb anklickt.
5. Es besteht die Möglichkeit, dass ein Anbieter und ein Interessent über den Preis verhandeln können: Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, einen Artikel unter dem genannten Preis zu kaufen. Der Anbieter kann zustimmen oder dem Interessenten ein Angebot zu einem anderen Preis machen. Zu einem Vertragsschluss kommt es dann, wenn sich der Anbieter und der Interessent auf einen Preis einigen und noch kein anderes Mitglied den Artikel zum ursprünglich vom Anbieter angegebenen Preis erworben hat.
6. Der Anbieter muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen und muss sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er über die Einzelheiten der Zahlung, Lieferung und Lieferzeit vollständig informieren. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
7. Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen. Werbung für nicht bei Spookycats.de angebotene Ware ist unzulässig.
8. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Verkäufern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis Spookycats.de Gebühren und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.
9. Die Betreiber von Spookycats.de behalten sich das Recht vor, Artikel zu löschen, wenn diese gegen geltendes Recht, diese AGB oder gegen die bei Spookycats.de zugelassenen Artikel verstoßen.

§6 Angebotsgebühren, Zusatzgebühren, Provisionen und Rechnungsstellung
1. Die Anmeldung als Mitglied bei Spookycats.de ist kostenlos. Spookycats.de verlangt auch keine Gebühren für die Erstellung eines Verkäufer-Shops oder für den Erwerb von Artikeln.
2. Kommt es über Spookycats.de zum Abschluss eines Vertrags mit einem anderen Mitglied, fällt zugunsten von Spookycats.de eine Provision von aktuell 5% an, die von dem Anbieter zu begleichen ist.
3. Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Provision richtet sich nach den jeweils aktuellen Ge-bühren.
4. Der Käufer überweist den zuzahlenden Betrag auf ein Konto der Betreiber von Spookycats.de. Die Überweisung erfolgt einmal monatlich abzüglich der zu zahlenden Gebühren und Provisionen auf das angegebene Konto des Verkäufers überwiesen.
5. Spookycats.de schickt dem Mitglied per E-Mail Rechnungen an seine E-Mail-Adresse.
6. Die Betreiber von Spookycats.de behalten Ihre Bankinformationen, um die Leistungen, die sie genutzt haben, abzurechnen und in Rechnung zu stellen. Ihr Konto wird jeweils automatisch zum 15. des Folgemonats um den Rechnungsbetrag Minus 5% Provision gutgeschrieben. Um sicherzustellen, dass der Betrag richtig ist, senden wir Ihnen 14 Tage vor der Gutschrift eine Rechnung, die all Ihre Transaktionen und damit verbundenen Gebühren enthält. Sollte es Posten auf der Rechnung geben, die Sie für inakkurat halten, so senden Sie uns bitte so bald als möglich eine E-Mail, so dass wir das Problem lösen und gegebenenfalls die Rechnung korrigieren können. Sollte es nicht möglich sein, den Fehler rechtzeitig zu korrigieren, so erhalten Sie von uns im Folgemonat eine Gutschrift.
7. Dem Anbieter wird die von ihm zu entrichtende Provision gutgeschrieben, wenn sein Vertrags-partner den über Spookycats.de geschlossenen Vertrag nicht ordnungsgemäß erfüllt. Die Gutschrift muss bei den Betreibern von Spookycats.de beantragt werden. Das Mitglied darf gegen die Betreiber von Spookycats.de-Gebühren und/oder Spookycats.de-Provisionen mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
8. Verkäufern ist es verboten, die Gebührenstruktur von Spookycats.de zu umgehen.

§ 7 Artikel kaufen
1. Als Käufer sind Sie verpflichtet, den Kaufvertrag mit dem Verkäufer abzuwickeln, wenn Sie einen Artikel kaufen. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Sie auf den Button „Artikel im Warenkorb verbindlich bestellen“ in Ihrem Warenkorb klicken. Nach Abschluss des Kaufvertrags erhalten Sie eine Bestätigungsemail. Sie sind verpflichtet, die Leistung innerhalb von 7 Tagen nach Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer zu begleichen.
2. Wenn Sie einen Artikel kaufen, stimmen Sie den AGB und Lieferbedingungen des jeweiligen Shops, wie in der Artikelbeschreibung und in den Geschäftsbedingungen des Verkäufers angegeben, zu, vorausgesetzt diese Bedingungen sind nicht in Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen oder gesetzlich unwirksam.
3. Kaufverträge können nur in Ausnahmefällen annulliert werden, etwa wenn der Verkäufer nach Vertragsabschluss die Artikelbeschreibung ändert, ein eindeutiger typographischer Fehler vorliegt oder die Identität des Verkäufers unklar ist.
4. Als Käufer müssen Sie sicherstellen, dass Sie rechtlich in der Lage sind, Einkäufe auf Spooky-cats.de zu tätigen.

§8 Forum
1. Die Nutzung der Foren ist nur für registrierte Mitglieder von Spookycats.de möglich.
2. Grundsätzlich gilt innerhalb des Forums die Meinungsfreiheit, die nur aufgrund bestehender Gesetze beschränkt wird. Dennoch sind alle Mitglieder verpflichtet, die Regeln der Netiquette zu beachten und einen höflichen Umgangston miteinander zu pflegen. Obszöne, vulgäre und ähnliche Ausdrücke sind unzulässig. Sollte der Inhalt eines Beitrages gegen geltendes Recht oder die Regeln der Netiquette verstoßen, so wird dieser Beitrag ohne Vorwarnung von den Betreibern von Spookycats.de gelöscht, sobald die Betreiber von diesem Beitrag Kenntnis erlangen. Artikel, die von den Betreibern gelöscht wurden, können in ein für Mitglieder nicht sicht- und nutzbares Forum verschoben werden. Somit wird gewährleistet, dass diese Artikel zu Beweiszwecken zur Verfügung stehen. Die Wiedergabe personenbezogener Daten ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung der betreffen-den Person zulässig. Bei Angabe personenbezogener Daten fremder Personen behalten sich die Betreiber von Spookycats.de ebenfalls vor, diese zu löschen wenn nicht von dem Vorliegen einer Erlaubnis auszugehen ist. Die Betreiber behalten sich zudem vor, reine Werbebeiträge sowie Massenbeiträge gleichen Inhalts oder andere Beiträge, welche die Netz-Infrastruktur unzulässig belasten, zu löschen.
3. Die Betreiber von Spookycats.de kontrollieren die einzelnen Beiträge der Mitglieder nicht und macht sich den Inhalt einzelner fremder Artikel ausdrücklich nicht zu eigen. Jedes Mitglied ist für seine Beiträge und Inhalte (z.B. Links) selbst verantwortlich und übernimmt hierfür die alleinige Haftung. Die Betreiber von Spookycats.de behalten sich ausdrücklich Schadensersatzforderungen gegen Mitglieder vor, die das Forum missbräuchlich oder rechtswidrig nutzen und diese Verstöße zu vertreten haben.
4. Die Betreiber von Spookycats.de üben ein virtuelles Hausrecht in diesem Forum aus. Sollte Ihnen ein Verstoß gegen diese Nutzungsregeln bekannt werden, bitten wie Sie, umgehend eine E-Mail an kontakt@spookycats.de zu senden.
5. Die Betreiber von Spookycats.de behalten sich vor, Beiträge von Mitgliedern bei Verstößen gegen diese Nutzungsregeln zu sperren oder zu löschen sowie die Mitglieder selber abzumahnen oder vorübergehend oder auf Dauer von einzelnen oder sämtlichen Services auszuschließen. Im Falle strafrechtlich relevanten Inhalts eines Beitrages behalten sich die Betreiber von Spooky-cats.de ausdrücklich die Erstattung einer Anzeige sowie die Weitergabe der vorhandenen Daten gegen den Urheber des Artikels vor.

§ 9 Bewertungssystem
1. Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen können die Betreiber von Spookycats.de nicht zusichern, dass jedes Mitglied die natürliche oder juristische Person ist, für die es sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein Mitglied falsche Daten gegenüber Spookycats. de angegeben hat.
2. Spookycats.de hat kein Bewertungssystem, bei dem sich Käufer und Verkäufer gegenseitig nach Abschluss und Erfüllung eines Kaufvertrags bewerten können.
3. Die Mitglieder sind verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu ma-chen, die im Zusammenhang mit der Abwicklung des Kaufvertrags stehen.

§ 10 Allgemeine Grundsätze
1. Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung von Spookycats.de sowie den Dienstleistungen von Spookycats.de die geltenden Gesetze zu befolgen. Die eingestellten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
2. Ihre Informationen und Ihre Aktivitäten auf Spookycats.de dürfen nicht:
2.1 falsch, inakkurat oder irreführend sein;
2.2 beleidigend, drohend, missbräuchlich oder rufschädigend sein;
2.3 obszön, unanständig sein oder Kinderpornographie beinhalten;
2.4 das Copyright, Patent-, Marken-, Geheimhaltungs-, Eigentums- oder Datenschutzrecht einer dritten Person verletzen;
2.5 Inhalte ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber kopieren, verbreiten oder vervielfältigen
2.6 betrügerisch sein oder den Handel von Diebesgut involvieren;
2.7 die durch die Nutzung von Spookycats.de erhaltenen Adressen und Kontaktdaten für andere Zwecke als die vertragliche oder vorvertragliche Kommunikation nutzen; insbesondere ist es unter-sagt diese für Werbezweck zu nutzen;
2.8 im Widerspruch zu anwendbaren Recht oder Richtlinien stehen, einschließlich Gesetzen zum Export, Verbraucherschutz, unrechtmäßigem Wettbewerb, Anti-Diskriminierung, Falschwerbung;
2.9 Die Betreiber von Spookycats.de haftbar machen oder die Betreiber von Spookycats.de in eine Situation bringen, in der Zulieferer und ISPs die Zusammenarbeit aufkündigen
2.10 direkt oder indirekt auf Beschreibungen von Waren und Dienstleistungen verlinken, die gemäß dieses Nutzungsvertrags verboten sind
2.11 Computer Viren, Makroviren, Trojanische Pferde, Würmer oder irgendetwas anderes enthalten, was dazu entworfen wurde, den operativen Betrieb unseres oder anderer Computer zu unterbrechen
2.12 Mechanismen, Software oder sonstiges in Verbindung mit der Nutzung von Spookycats.de verwenden, die das Funktionieren von Spookycats.de stören, schädigen, weniger effizient zu machen
2.13 Inhalte auf Spookycats.de blockieren, überschreiben oder modifizieren
3. Sie dürfen keine Artikel einstellen, die die Betreiber von Spookycats.de durch Begleichung der Ge-bühren, bestehendes Recht oder dieser AGB verletzen.
4. Damit wir nicht-personenbezogene Informationen von Ihnen in Medien, verwenden können, erteilen Sie uns ein nicht-exklusives, weltweites, unwiderrufliches, gebührenfreies und sublizensierbares Recht über das Copyright, die Handelsmarke und die Datenbankrechte in Ihren Informationen ausschließlich zu diesem Zweck. Diese nicht-personenbezogenen Informationen werden dabei nur im Rahmen unserer Datenschutzerklärung verwendet.

§ 11 Datenschutz
Die Spookycats.de Datenschutzerklärung ist Bestandteil des Nutzungsvertrages.

§ 12 Haftungsbeschränkung
1. Die Betreiber von Spookycats.de haften nicht aus den zwischen Mitgliedern abgeschlossenen Ver-trägen.
2. Die Betreiber von Spookycats.de haften nicht für fremde Inhalte, sondern allein der Anbieter. Die Betreiber von Spookycats.de machen sich fremden Inhalten auch nicht zu Eigen.
3. Mitglieder stellen die Betreiber von Spookycats.de von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber die Betreiber von Spookycats.de wegen rechtswidriger Einstellung von Artikeln geltend machen, einschließlich der Texte in den Foren. Das schädigende Mitglied übernimmt die Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten), die die Betreiber von Spookycats.de durch eine rechtmäßige Anspruchsgeltendmachung entstehen.
4. Aus dem Nutzungsvertrag mit den Mitgliedern haftet die Betreiber von Spookycats.de nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit für sich und sämtlichen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen. Im Falle wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder einer von den Betreibern von Spookycats.de zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung, haftet die Betreiber von Spookycats.de jedoch für jedes schuldhafte Verhalten. Die Haftung ist auf vorhersehbare und typische unmittelbare Schäden be-grenzt.
5. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Betreiber von Spookycats.de und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
6. Die auf Spookycats.de angebotenen Links sind sorgfältig ausgewählt. Eine Verantwortung für den Inhalt der mittels Link angebotenen Seiten kann jedoch nicht übernommen werden. Wir distanzieren uns ausdrücklich von den Inhalten der mittels Link verknüpften Seiten. Sollten Sie Kenntnis davon haben, dass ein auf diesen Seiten angebotener Link auf eine Seite mit rechtswidrigen Inhalten verweist, so senden Sie bitte umgehend eine E-Mail an kontakt@spookycats.de , damit der betreffende Link gestrichen werden kann.
7. Die Betreiber stellen Spookycats.de in der Form und mit den Funktionen bereit, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Garantie abgegeben. Sie kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen, z. B. hinsichtlich einzelner Funktionen eingeschränkt sein ("eingeschränkte Verfügbarkeit"). Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit - gleich welcher Art und aus welchem Grund - ist ausgeschlossen. Soweit die eingeschränkte Verfügbarkeit Auswirkungen auf den Abschluss von Kaufverträgen hat, etwa weil ein Artikel nicht eingestellt oder ein Kaufvertragsabschluss deshalb nicht durchgeführt werden kann, ergeben sich hieraus keinerlei Ansprüche gegen die Betreiber von Spookycats.de.

§ 13 Vertragsübernahme durch Dritte

Spookycats.de ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflich-ten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an kontakt@spookycats.de zu kündigen.

§ 14 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Mainz ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen fes-ten Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirk-samwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Auf-enthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
2. Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffent-lich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Mainz ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
3. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Spookycats.de abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die postalische Anschrift von Spookycats.de ist:

Spookycats.de
Inh. Sabine Vogel
Buchenweg 69
55128 Mainz

Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden.

§ 16 Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.



Stand: 26.08.2008